Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Osnabrück, 04.04.2013 - S 15 R 588/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 01.03.1984 - 4 RJ 43/83
Verweisungstätigkeit - Summierung von Leistungsbeschränkungen - Schwere …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13
Zudem wurden in der Rechtsprechung des BSG der Ausschluss von Arbeiten, die u.a. in Nässe oder Kälte, mit häufigem Bücken, im Akkord, im Schichtdienst, an laufenden Maschinen verrichtet werden, mit besonderen Unfallgefahren verbunden sind oder die besondere Fingerfertigkeiten sowie besondere Anforderungen an das Seh- Hör- oder Konzentrationsvermögen erfordern, nicht als atypische Einschränkungen angesehen (BSG, Urteil vom 1. März 1984 - 4 RJ 43/83 unter SozR 2200 § 1246 Nr. 117, Rn. 11).Vielmehr wurde selbst der Ausschluss von Tätigkeiten, die überwiegendes Stehen oder Sitzen erfordern, in der Rechtsprechung als übliche Leistungseinschränkung angesehen (BSG…, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B 5 RJ 64/02 R, Rn. 19; BSG, Urteil vom 1. März 1984, a.a.O.).
- BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13
Allerdings setzt eine solche "Summierung" notwendig eine Mehrheit von wenigstens zwei "ungewöhnlichen" Leistungseinschränkungen voraus (BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R, Rn. 29).Als Orientierung dienen in diesem Zusammenhang die Verrichtungen, die in ungelernten Tätigkeiten üblicherweise gefordert werden, wie das Zureichen, das Abnehmen, das Transportieren, das Reinigen, das Bedienen von Maschinen, das Kleben, das Sortieren, das Verpacken, das Zusammensetzen von Teilen usw. (vgl. BSG, Urteil vom 9. Mai 2012 - B 5 R 68/11 R, Rn. 25).
- BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 1/94
Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13
Unter dem Begriff "schwere spezifische Leistungsbehinderung" werden vom BSG diejenigen Fälle erfasst, in denen bereits eine schwerwiegende Behinderung ein weites Feld von Verweisungstätigkeiten versperrt (BSG, Urteil vom 19. August 1997 - 13 RJ 1/94, Rn. 27).Dieses Merkmal trägt dem Umstand Rechnung, dass auch eine Mehrzahl von Einschränkungen, die jeweils nur einzelne Verrichtungen oder Arbeitsbedingungen betreffen, zusammengenommen das noch mögliche Arbeitsfeld in erheblichem Umfang zusätzlich einengen können (BSG, Urteil vom 19. August 1997, a.a.O.).
- BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 64/02 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufsunfähigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.02.2016 - L 9/10 R 158/13
Vielmehr wurde selbst der Ausschluss von Tätigkeiten, die überwiegendes Stehen oder Sitzen erfordern, in der Rechtsprechung als übliche Leistungseinschränkung angesehen (BSG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B 5 RJ 64/02 R, Rn. 19; BSG…, Urteil vom 1. März 1984, a.a.O.).